Bericht 24.11.2016

Am 24.11.2016 tagte der o.g. Ausschuss in dem ich Mitglied bin. Es ging um die Vorstellung der Teilergebnishaushalte für 2017 der Fachdienste 63 (Bauaufsicht), 65 (Liegenschaften) und 68 (Umwelt). Die einzelnen Fachdienstleiter trugen ihre Haushalte vor und standen uns Ausschussmitgliedern bei Unklarheiten Rede und Antwort. So wurde meine Frage auch beantwortet, ob im Rahmen der Sanierung des Kreishauses für die Neuanschaffung von LED Lichtern, diese auch gemietet werden können. Das wäre so nicht möglich, da der Landkreis zusätzlich EU Fördermittel im Rahmen des Klimaschutzes beantragt. Dadurch würden die Anschaffungskosten um ein drittel gesenkt werden. Man muss dazu sagen, im Kreishaus existieren noch Leuchtstoffröhren, die wesentlich mehr Energie verbrauchen. Ausserdem werden dafür keine Ersatzteile mehr geliefert. Eine Neubeschaffung der Beleuchtung im Haus macht also durchaus Sinn. Zumal man auch noch sehr viel Strom spart und damit auch Steuergelder.
In den weiteren Tagesordnungspunkten wurde die 15 jährige Tätigkeit der Flächenagentur präsentiert. Sehr eindrucksvoll wurde uns gezeigt, welche Ausgleichsflächen im Landkreis für Fauna und Flora angelegt wurden. Als Beispiel sei hier der Bollenhagener Moorwald genannt.
Zum Thema Energiesparen kam es zur Abstimmung, das der Landkreis wieder an einer Sammelausschreibung für Landkreise und Kommunen teilnimmt. Die kommunale Wirtschafts- und Leistungsgesellschaft mbH (KWL) führt im Auftrag von Kommunen als 100 % Tochter des Niedersächsischen Städte- und Gemeindebundes (NSGB) gebündelt Ausschreibungen u.a. zum Bezug von Energie durch, um günstigere Preise zu erzielen und bietet hierzu Kommunen ihre Dienstleistungen an.
Dadurch können wir im Kreis Strom- und Gaskosten sparen. Ausserdem wird immer nach günstigen Ökostromtarifen gesucht. Da dieser Vertrag auslief, kam es zur Abstimmung. Wir waren einstimmig der Meinung, dass die KWL weitermachen sollte.
Im nächsten Punkt ging es um den Wettbewerb „Unser Dorf hat Zukunft“. Der Landkreis prämiert Dörfer und und Ortschaften hier in der Wesermarsch im Rahmen des Kreiswettbewerbes 2017. Im Kern geht es darum, Ideen und Konzepte von Bürgern und Dorfgemeinschaften zu entwickeln, unseren Lebensraum Klimafreundlich, Menschenfreundlich und das dörfliche Gesamtbild attraktiv zu gestalten. Das können soziale Projekte sein oder auch zum Beispiel das Einrichten einer Solartankstelle für E-Bikes und E-Autos. Jede Idee ist Willkommen. Es wird dazu eine Bewertungskommission einberufen, die die besten Ideen mit 500 Euro Preisgelder prämiert. Ich schlug vor, die neu eingestellte Klimamanagerin mit in die Bewertungskommission aufzunehmen, da sie am Besten die Ideen und Vorschläge nach den klimatechnischen Gesichtspunkten beurteilen könne. Dieser Vorschlag wurde einstimmig von allen Ausschussmitgliedern angenommen.
Als letzten Punkt auf der Tagesordnung wurde das neue Wohnraumversorgungskonzept für die Städte und Gemeinden im Landkreis vorgestellt. Durch den demografischen Wandel ändern sich die Wohnraumbedürfnisse. Hier gilt es Förderungen zu beantragen und Vermietern dabei zu unterstützen. Eine sehr gute Idee wie ich finde.
Die Ausschusssitzung war harmonisch und alle Fraktionen haben in den Abstimmungen an einem Strang gezogen. Ich wünsche mir für die Zukunft, dass es in anderen Ausschüssen und Sitzungen auch so konstruktiv weitergeht. Ich bleibe da dran !
Für Euch im Kreistag
Euer Olaf Michalowski 

Autor: Olaf Michalowski

Mitglied des Kreistages